Donnerstag, 7. Februar 2013

"Baulanderschließung: Des einen Freud', des andern Leid!": Die Schaffung von neuem Wohnraum in der Lichtstadt ist nicht immer einfach

(lsn / otz) - In der Lichtstadt wird dringend nach neuem Wohnraum gesucht. Ob Studierendenvertretung oder Stadtratsfraktionen, alles suchen einen Weg aus der Misere.

Aber ganz so einfach ist das Ganze dann doch nicht. Jüngst versammelten sich Anlieger der "Treunertstraße" und der "Hildebrandtstraße", um mit Ortsteilrat und Stadtverwaltung über die Neufassung eines Bebauungsplanes in ihrem Bereich zu diskutieren. Und es kam schnell heraus, dass "man" sich ein solches Vorhaben nicht wünscht. Kleingärten würden verloren gehen, so eines der Argumente. - Aufgrund ähnlicher Abläufe können oftmals Konzepte des Stadtentwicklungsbereichs der Stadt Jena nicht zügig oder vielleicht auch gar nicht umgesetzt werden. Die Folge: Mittel, die vom Freistaat zur Verfügung gestellt werden, können nicht abgerufen werden, gehen für das beabsichtigte Projekt verloren.

Es kommt aber auch vor, dass z. B. Ortsteile, die im Zuge der Gebietsreform von 1994 zur Stadt Jena eingemeindet wurden - als Beispiel sei hier Jena-Isserstedt genannt - teilweise unmittelbar vor der Eingemeindung noch schnell den Verkauf von Flächen zur Schaffung von Bau- und Freizeitland beschlossen haben, was dann zum Teil auch umgesetzt wurde (siehe oben den Isserstedter B-Plan "Wohn- und Freizeitpark: Unter dem Krippendorfer Wege"). Eine Fortführung macht aber genauso oft und mit einem Zeitabstand von knapp zwei Jahrzehnten betrachtet wenig Sinn oder ist schlichtweg rechtlich nicht möglich.

So wurde etwa in der Stadtratssitzung vom Januar 2013 mehrheitlich beschlossen, den für Isserstedt immer noch bestehenden Bebauungsplan "Wohn- und Freizeitpark: Unter dem Krippendorfer Wege" aufzuheben. Dass sich dem sogar der Ortsteilrat von Isserstedt einstimmig angeschlossen hat, führt nun zu Irritationen bei verschiedenen Teilen der Bevölkerung und der Berichterstattung hierzu. Der Eigentümer der noch nicht bebauten Fläche sie hierzu nicht gefragt worden, heißt es unter anderem. Aber macht eine solche Befragung überhaupt Sinn und hätte sie einen Einfluss auf strategische Entscheidungen des Stadtrates? Bejaht man dieses, würde das z. B. im Falle der Bebauung des "Eichplatzes" bedeuten, dass ein Votum des Gruindstückseigentümers direkten Einfluss auf Entscheidungen des Stadtrates haben könnte. So etwas kann aber niemand wollen.

Nebenbei bemerkt gab es selbstverständlich gute stadtentwicklungstechnische Gründe für die Aufhebung genau des genannten B-Plans. Diese zu ergründen scheint aber nicht immer Ziel der Berichterstattung für die Jenaer Bürger zu sein, was wir hier aber gerne nachholen möchten: Unabhängig von den Entwicklungen in Isserstedt kurz vor der Eingemeindung 1994 hatte die Stadt Jena nämlich schon damals die rechtmäßige Ausweisung der Fläche als Wohnbauland hinterfragt.

Und siehe da: Bereits zum Zeitpunkt der Eingemeindung war das überplante Areal in Übereinstimmung mit dem Landschaftsrahmenplan nicht mehr für eine Wohnbauland-Entwicklung vorgesehen gewesen, sondern für eine Entwicklung in landwirtschaftliche Nutzfläche und Wald. Das Thüringer Landesverwaltungsamt nahm hierzu Stellung und verlangte von der Stadt Jena mehrfach eine entsprechende Korrektur mit Verweis auf die aktuellen Ziele der Thüringen Raumordnung und Landesplanung. 2006 und anlässlich der Genehmigung des Flächennutzungsplanes bestand das Landesverwaltungsamt schließlich auf einem Aufhebungsverfahren.

Zudem wurde bekannt (Zitat aus der Stadtratsvorlage): “J. A. moderne Bausysteme GmbH, welche auch die unmittelbar angrenzenden Baugebiete ‘Lindenpark’ und ‘Vor der Linde’ geplant und weitgehend realisiert hatte” ist der einstige Vorhabenträger. Dieser hat aber schon vor vielen Jahren (Zitat) "Insolvenz angemeldet. Ein Rechtsnachfolger existiert nicht. Damit steht unter anderem ein Vertragspartner für den Abschluss des für die Herstellung der plangegenständlichen Straßen erforderlichen Erschließungsvertrages nicht zu Verfügung.” Deshalb wurde der B-Plan nun aufgehoben.

1 Kommentar:

Unknown hat gesagt…

Hallo, ich lese die OTZ, habe aber nichts von diesem B-Plan für Isserstedt gelesen. Wann ist der denn veröffentlicht worden? Welche Seite?